Bedingungsloses Grundeinkommen

eine Alternative für Gewerkschaften?

In der letzten Zeit hat die Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) neue Impulse bekommen. Im Zuge der Digitalisierungsdebatte wird es als Ausweg bei befürchteten Jobverlusten und Prekarisierung vorgeschlagen. Am 5. Juni gibt es in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Einführung eines BGE. In Finnland will die konservativ-rechte Regierung 2017 ein Pilotprojekt starten. Auch in den Gewerkschaften gibt es organisierte VerfechterInnen eines BGE, die es immer wieder in die Diskussion bringen.

Bruttonationaleinkommen_2015_verdi

Bruttonationaleinkommen_2015_verdi

Die Idee klingt auch attraktiv: Allen Menschen soll ein Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Eine reiche Gesellschaft wie unsere könne sich das leisten. Wer würde dem widersprechen? Ob dafür allerdings allen Menschen ein Grundeinkommen ausgezahlt werden muss, egal ob sie es brauchen oder nicht und egal welchen Tätigkeiten sie nachgehen oder auch nicht, das ist eine andere Frage. Modelle eines BGE gibt es viele und schon länger. Eher linke und sozial ausgerichtete Konzepte sollen ein akzeptables Lebensniveau ermöglichen, Forderungen gehen bis zu 1500 Euro monatlich. Neoliberal geprägte Varianten liegen auf oder unter Hartz 4-Niveau, zugleich sollen Sozialleistungen gegengerechnet, also gestrichen werden. Das trifft etwa für die Pläne in Finnland zu. Ziel soll es dort sein, die Anreize zu erhöhen, dass Menschen Jobs in Teilzeit und auch mit schlechter Bezahlung annehmen. ( … )

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Überwindung der Arbeitsgesellschaft

Michael Hirsch zu den Aporien in der gegenwärtigen Wirtschaft und Politik.

In seinem neuen Buch analysiert der Philosoph Michael Hirsch den Kern unserer Gesellschaftskrise und ihre politischen wie ideologischen Grundlagen und verknüpft sie mit Fragen der Freiheit und Demokratie. Im Interview mit Telepolis sprach der Autor über den neoliberalen Umbau während der Ära Schröder, die Agenda 2010 und Sadomasochismus.

… und hier geht es zu den einzelnen Kapiteln des mehrteiligen Telepolis-Beitrags:

Hartz IV: Ten Years after

Teil 6:  Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

1972 machte sich der belgische Künstler Marcel Broodthaers über das Museum als Institution der Beurteilung von (Kunst)Werken lustig. Bereits 1968 hatte er in seinem Haus in Brüssel das „Musée d’Art Moderne, Département des Aigles“ (Museum moderner Kunst, Abteilung Adler) gegründet. Anschließend realisierte er in mehreren Ausstellungen die unterschiedlichen Abteilungen des Museums als raumgreifende Installationen. 1971 konzipierte er die Sektion Werbung des Museums moderner Kunst, Abteilung Adler für die Kunstmesse in Basel. Tatsächlich aufgebaut und eingerichtet wurde „Section Publicité“ aber erst 1972 für die von Harald Szeemann geleitete Documenta 5 in Kassel.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 5:  Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Von Resignation und schlechtem Essen – der Alltag in der neuen Armut

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

Zur zehnjährigen Bilanz von Hartz IV gehört auch das Entstehen einer ausdifferenzierten Armutskultur mit teilweisen bizarren Zügen. So ist die Armenspeisung der „Tafeln“ mittlerweile zu einem flächendeckenden Phänomen in einer der reichsten Industrienationen der Welt geworden.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 4: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Vom Tod im Jobcenter – wie das Gesetz das soziale Klima veränderte

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

as neu ist an Hartz IV, das ist der Steilflug nach ganz unten ohne Netz. Nur ein Jahr Arbeitslosigkeit ist nötig, um das „normale“ Leben eines Arbeitnehmers mit Job und regelmäßigen Gehalt einzutauschen gegen ein Leben in Armut oder an der Armutsgrenze.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 3: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Von Angst und Schrecken – die unumstrittene Wirkung des Sozialgesetzes

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

Ob Hartz IV geholfen hat, die Zahl der Arbeitslosen zu verringern ist ungewiss und umstritten. Klar aber ist, dass das Gesetz das soziale Klima im Land verändert hat – es ist kälter geworden. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes ist so alt wie die Lohnarbeit selbst. Eingedämmt wurde sie durch Sozialgesetzgebung wie dem Kündigungsschutz und durch wirtschaftliche Prosperität. Doch seit Hartz IV ist sie wieder da – die Angst vor dem sozialen Untergang.