80ct-Jobs für Flüchtlinge

Statt auf Qualifizierung und Ausbildung setzt die Bundesregierung auf ein Instrument, mit dem bereits Hartz-IV-Empfänger gegängelt werden. Ab 1. August sollen 100 000 zusätzliche sogenannte Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung geschaffen werden. Die Betroffenen erhalten keinen Arbeitslohn, sondern lediglich die Aufwandsentschädigung. Anders als bei den sogenannten Ein-Euro-Jobs sollen Flüchtlinge allerdings nur 8o Cent pro Stunde erhalten.

Das neue Arbeitsmarktprogramm beruht wie auch andere Maßnahmen des Integrationsgesetzes keineswegs auf Freiwilligkeit. Ebenso wie bei Integrationskursen wird eine Verweigerung mit Sanktionen bestraft. So können Betroffenen die Sozialleistungen gekürzt werden. Der Deutsche Anwaltsverein (DAV) hält dies für nicht verfassungskonform. Das Vorhaben, die Leistungen auf das physische Existenz­minimum zu reduzieren, entspreche nicht den Vorgaben des Bundesver­fassungsgerichts zum menschenwürdigen Existenzminimum.

Betrachtet man die bisherige Entwicklung im Bereich der Ein-Euro-Jobs, zeigen zahlreiche Studien, dass die Billigjobs sowohl reguläre Beschäftigungsverhältnisse verdrängen als auch ihr vorgegebenes Ziel verfehlen, die Vermittelbarkeit von Erwerbslosen in den sogenannten ­ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.
Reguläre Beschäftigung wird in nicht zu vernachlässigendem Umfang verdrängt. Als eine Ursache gelten vor allem die Nichteinhaltung der Förderungsgrundsätze für Arbeitsgelegenheiten, die »wettbewerbsneutral«, »zusätzlich« und »im öffentlichen Interesse« sein müssen.

Billigjobs für Asylsuchende machen wenig Sinn. Stattdessen sind umfassende Qualifizierungsprogramme notwendig.

  • vollständiger JungleWorld-Beitrag von Stefan Dietl
    Jungle World Nr. 31, 4. August 2016
  • Chancen und Hürden
    Zugangsmöglichkeiten von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt
    Abschlussdokumentation des Netzwerks Integration
    PDF-Download

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Hartz IV: Ten Years after

Teil 6:  Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

1972 machte sich der belgische Künstler Marcel Broodthaers über das Museum als Institution der Beurteilung von (Kunst)Werken lustig. Bereits 1968 hatte er in seinem Haus in Brüssel das „Musée d’Art Moderne, Département des Aigles“ (Museum moderner Kunst, Abteilung Adler) gegründet. Anschließend realisierte er in mehreren Ausstellungen die unterschiedlichen Abteilungen des Museums als raumgreifende Installationen. 1971 konzipierte er die Sektion Werbung des Museums moderner Kunst, Abteilung Adler für die Kunstmesse in Basel. Tatsächlich aufgebaut und eingerichtet wurde „Section Publicité“ aber erst 1972 für die von Harald Szeemann geleitete Documenta 5 in Kassel.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 5:  Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Von Resignation und schlechtem Essen – der Alltag in der neuen Armut

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

Zur zehnjährigen Bilanz von Hartz IV gehört auch das Entstehen einer ausdifferenzierten Armutskultur mit teilweisen bizarren Zügen. So ist die Armenspeisung der „Tafeln“ mittlerweile zu einem flächendeckenden Phänomen in einer der reichsten Industrienationen der Welt geworden.

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Teil 4: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Vom Tod im Jobcenter – wie das Gesetz das soziale Klima veränderte

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

as neu ist an Hartz IV, das ist der Steilflug nach ganz unten ohne Netz. Nur ein Jahr Arbeitslosigkeit ist nötig, um das „normale“ Leben eines Arbeitnehmers mit Job und regelmäßigen Gehalt einzutauschen gegen ein Leben in Armut oder an der Armutsgrenze.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 3: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Von Angst und Schrecken – die unumstrittene Wirkung des Sozialgesetzes

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

Ob Hartz IV geholfen hat, die Zahl der Arbeitslosen zu verringern ist ungewiss und umstritten. Klar aber ist, dass das Gesetz das soziale Klima im Land verändert hat – es ist kälter geworden. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes ist so alt wie die Lohnarbeit selbst. Eingedämmt wurde sie durch Sozialgesetzgebung wie dem Kündigungsschutz und durch wirtschaftliche Prosperität. Doch seit Hartz IV ist sie wieder da – die Angst vor dem sozialen Untergang.

Hartz IV: Ten Years after

Teil 2: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

Die Wissenschaft hat festgestellt – ja, was eigentlich?

Arbeitsagentur Schraubstock

Hartz IV: Ten Years after

Für die Befürworter von Hartz IV ist klar: Das Gesetz wirkt. Einen öffentlichen Höhepunkt erreichte diese positive Bilanzierung im März 2013, als Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag auf Einladung der SPD-Fraktion den Jahrestag seiner umstrittenen Sozialgesetzgebung feierte. Verwiesen wird dabei stets auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen seit 2005 und das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland.